Hinhaltetaktik bei der Ortsumgehung Calden

Hofmeyer: Posch liefert immer neue Scheinargumente

Hinhaltetaktik bei der Ortsumgehung Calden

Hofmeyer: Posch liefert immer neue Scheinargumente

„Dass Staatsminister Posch die Gemeinde Calden und den Landkreis Kassel mit seiner aktuellen Nachricht zum wiederholten Mal vertröstet, ist ein Frechheit“, so die örtliche SPD-Landtagsabgeordnete Brigitte Hofmeyer. Jede weitere Verzögerung bei der Ortumfahrung Calden sei eine Katastrophe für die Region - ganz besonders für die Einwohnerinnen und Einwohner von Calden.

„Erst kürzlich waren fehlende Bundesmittel für Verzögerungen verantwortlich, jetzt zaubert Posch ‚planungsrechtliche Bedenken’ aus dem Hut, und wieder wird ein versprochener Termin nicht eingehalten“, kritisiert die SPD-Politikerin. Seit Jahrzehnten sei für die SPD klar, dass ein neuer leistungsfähiger Flughafen nur mit einer Ortsumgehung von Calden einhergehen könne. Gerade aufgrund des erhöhten Verkehrs- und Flugaufkommens sowie des Ausbaus des neuen Gewerbegebiets sei es unzumutbar, den Verkehr weiter durch Calden laufen zu lassen.

Ein schneller Ausbau der notwendigen Ortsumfahrung sei nicht nur von der kommunalen Ebene gefordert und beschossen, sondern auch von Wiesbaden bestätigt worden. „Die Planfeststellung für die Ortsumfahrung Calden ist bereits im Herbst 2006 eingeleitet worden und als ‚vordringliches Projekt‘ im Bundesverkehrswegeplan für Hessen enthalten“, erinnert die Landtagsabgeordnete. Es bleibe unverständlich, dass man nach jahrelanger Planung bis heute kein brauchbares Ergebnis vorweisen könne. Offenbar sei das Planfeststellungsverfahren nicht zügig abgearbeitet worden, und viel Zeit sei durch ein nicht leistungsfähiges Planungsbüro verloren gegangen. Auch dies sei Folge einer verfehlten Personalpolitik durch Abbau von Beschäftigten beim Amt für Straßen- und Verkehrswesen. „Damit die Bauarbeiten im kommenden Jahr beginnen können, muss der Planfeststellungsbeschluss durch das Hessische Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung umgehend erfolgen“, fordert Hofmeyer

05.12.2011