Weitere Verzögerungen bei der Ortsumgehung Calden

Hofmeyer: Unfähigkeit wird auf dem Rücken der Menschen ausgetragen

Weitere Verzögerungen bei der Ortsumgehung Calden
Hofmeyer: Unfähigkeit wird auf dem Rücken der Menschen ausgetragen

„Die erneuten Verzögerungen bei der Ortumfahrung Calden sind unfassbar und eine Katastrophe für die Region - ganz besonders für die Einwohnerinnen und Einwohner von Calden“, so die örtliche SPD-Landtagsabgeordnete Brigitte Hofmeyer.

Die Aussage, dass die Ortsumgehung nicht zeitgleich mit dem neuen Flughafen fertiggestellt wird, sei völlig neu und ein erneuter Beweis für die Unfähigkeit der Landesregierung.

Hofmeyer zeigte sich fassungslos vom Umgang mit diesem Planungsverfahren. Seit Jahrzehnten sei für die SPD klar, dass ein neuer leistungsfähiger Flughafen nur mit einer Ortsumgehung von Calden einhergehen könne. Gerade aufgrund des erhöhten Verkehrs- und Flugaufkommens sowie des Ausbaus des neuen Gewerbegebiets sei es unzumutbar, den Verkehr weiter durch Calden laufen zu lassen.

Ein schneller Ausbau der notwendigen Ortsumfahrung sei seit Jahren nicht nur von der kommunalen Ebene gefordert und beschossen, sondern auch von Wiesbaden bestätigt worden. Auf ihre letzten beiden Anfragen aus 2009 und 2011 habe der Minister jeweils einen Planungsbeschluss für 2010 bzw. 2011 in Aussicht gestellt und einen umgehenden Baubeginn nie ausgeschlossen. „Zu keiner Zeit war die Rede davon, dass die Ortumfahrung nicht rechtzeitig fertig werden könnte“, betont die SPD-Politikerin.

Die Landesregierung brauche jetzt auch gar nicht die übliche Ausrede, es fehlten Bundesmittel, zu bemühen. Die SPD habe seit Jahren gefordert und darauf gedrungen, die Bundesmittel zu sichern und Berlin habe stets darauf hingewiesen, dass zunächst der Planfeststellungsbeschluss erfolgen müsse. Der Vorgang zeige ganz klar, dass das Planfeststellungsverfahren nicht zügig abgearbeitet wurde und viel Zeit durch ein nicht leistungsfähiges Planungsbüro verloren ging. Auch dies sei Folge einer verfehlten Personalpolitik durch Abbau von Beschäftigten beim Amt für Straßen- und Verkehrswesen.

„Dennoch bleibt unverständlich, dass man nach jahrelanger Planung bis heute kein brauchbares Ergebnis vorweisen kann. Das ‚Schwarzer-Peter-Spiel' zwischen Bund und Land haben wir leid“, so Hofmeyer. Sie erwarte umgehend Aufklärung aus Wiesbaden und habe deshalb heute erneut eine Kleine Anfrage (s. Anlage) an den Wirtschaftsminister gesandt.
08.06.2011