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PRESSEMITTEILUNG:

Landkreis Kassel, 07. Juli 2017

Hofmeyer und Gremmels (SPD): Freie Bildung von Anfang an

Hofmeyer und Gremmels (SPD): Freie Bildung von Anfang an

„Für die vollständige Gebührenfreiheit der Betreuung in Kindertagesstätten, die Qualitätsverbesserung und die finanzielle Entlastung der Kommunen und freien Träger wird die hessische SPD in den kommenden Wochen und Monaten werben,“ erklären die SPD-Landtagsabgeordneten des Landkreises Kassel, Brigitte Hofmeyer und Timon Gremmels.

„Der Zugang zu Bildung muss kostenfrei sein. Das ist selbstverständlich für die Schule und das Erststudium. Wir wollen, dass das zukünftig auch für die frühe Bildung in Kindertagesstätten gilt, denn hier werden die Grundlagen für den weiteren Lebensweg gelegt“, stellen die SPD-Politiker fest. Gleichzeitig würden mit der Abschaffung der Kita-Gebühren Familien finanziell deutlich entlastet.
Im Gleichschritt mit der Abschaffung der Kita-Gebühren wolle die SPD den Landesanteil stufenweise bis auf zwei Drittel anheben und so Kommunen und freie Träger finanziell entlasten.

Zur Umsetzung des Versprechens, die Kita-Gebühren im Laufe der nächsten Legislaturperiode von 2019 bis 2024 schrittweise abzuschaffen, habe die SPD im Landtag bereits einen genauen Stufen- und Finanzierungsplan vorgelegt. „So ist es möglich, die Eltern von Gebühren zu befreien und die Kommunen und freien Träger stärker bei den Betriebskosten zu entlasten“, so Gremmels und Hofmeyer.

Das Land Hessen erwarte nach den Worten des Ministerpräsidenten aus der Reform des Länderfinanzausgleichs (LFA) zusätzliche Einnahmen in Höhe von jährlich 600 Mio. €. „Es wäre gut angelegtes Geld, damit die Eltern und die Kommunen zu entlasten“, sind Hofmeyer und Gremmels überzeugt. Auch der Bund hat zusätzliche Mittel für die Weiterentwicklung der Qualität in der Kindertagesbetreuung in Aussicht gestellt. Und obwohl der amtierende hessische Regierungschef auf einem CDU-Parteitag die Gebührenfreiheit bei Änderung des LFA in Aussicht gestellt habe, wolle die Landesregierung jetzt davon nichts mehr wissen.

Die offenkundige Ungerechtigkeit, dass in manchen Kommunen der Kita-Besuch bereits gebührenfrei sei, in anderen Orten aber bis zu 300 € und für die Krippe sogar bis zu 700 € fällig würden, müsse beseitigt werden.
„Frühe Bildung muss gebührenfrei sein, alles andere wirkt als Bildungsbarriere“ sind die Landtagsabgeordneten überzeugt. Die SPD werde sich im Bund und im Land Hessen dafür einsetzen, dass von der Kita bis zur Uni keine Gebühren für Bildung mehr erhoben werden.

07.07. 2017